Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Allgemeines
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dottywalls, Inh. Amelie Petri, Carsten-Rehder-Strasse 52, 22767 Hamburg (nachfolgend dottywalls genannt) und den Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur gültig, wenn dottywalls diese ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die im Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und kein Angebot im Rechtssinne.
(2) Mit Absenden der Bestellung über die Schaltfläche kostenpflichtig bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. An die Bestellung sind Sie zwei Tage gebunden. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder mit Beginn der Vertragsausführung.
(3) Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn dottywalls sie schriftlich bestätigt.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(5) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen, sofern Sie sich in der Vergangenheit registriert haben.
§ 3 Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Der Auftraggeber ist für die Inhalte der von ihm übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Diese haben mit dem geltenden Recht vereinbar zu sein.
(2) Bei allen an dottywalls übermittelten Bilddateien zum Druck von Leinwänden mit individuellen Fotomotiven hat der Auftraggeber Inhaber der für die Vertragserfüllung erforderlichen Rechte zu sein. Der Auftraggeber haftet für insoweit für sein Verschulden und stellt dottywalls bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
§ 4 Preise, Rechnung
(1) Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig.
(2) Die Rechnung wird mit der Lieferung der Leinwände übersandt bzw. bei Eingabe einer von der Lieferadresse abweichenden Rechnungsadresse unmittelbar an die Rechnungsadresse verschickt.
§ 5 Verpackung- und Versandkosten
(1) Bitte beachten Sie, dass wir derzeit ausschließlich in die Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich liefern.
Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland: Wir berechnen für die Verpackung und den Versand pauschal 6,90 EUR für Bestellungen einer dottywalls Leinwand.
Österreich: Wir berechnen für die Verpackung und den Versand pauschal 9,90 EUR für Bestellungen einer dottywalls Leinwand.
Die Preisangaben verstehen sich inkl. MwSt..
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem sowie auf der Bestellseite nochmals mitgeteilt.
(2) Möchten Sie unseren Geschenk-Verpackungsservice in Anspruch nehmen, berechnen wir Ihnen zusätzlich eine gesonderte Geschenkverpackungspauschale von 4,90 EUR inkl. MwSt. pro verpackter Leinwand.
§ 6 Zahlung, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Sofortüberweisung oder per PayPal.
(2) Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Sollte bis 40 Tage nach Zugang unserer Bankverbindung kein Zahlungseingang vorliegen, wird Ihre Bestellung automatisch storniert.
(3) Die Leinwände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Auftraggeber bestehenden Ansprüche aus derselben Bestellung Eigentum von dottywalls.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
dottywalls Inhaberin: Amelie Petri, Carsten-Rehder-Strasse 52, 22767 Hamburg; Faxnummer: 032223754253, Email: apetri(at)dottywalls.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis: Bitte beachten Sie, dass nach § 312d BGB in bestimmten Fällen kein Widerrufsrecht besteht. Zum Tag der Erstellung dieser AGB gilt dies z.B. bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
Auftraggeber, die als Unternehmer im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 der AGB i.V.m. § 14 BGB bestellen, haben kein Widerrufs- oder Rückgaberecht.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes:
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte senden Sie uns in diesem Fall die Leinwände nicht unfrei zurück, sondern melden Sie sich direkt bei uns, so dass wir Ihnen einen Rücksendeaufkleber zu kommen lassen können.
§ 8 Mängelrechte
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, bitten wir Sie, dies sofort beim Spediteur/ Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich durch eine E-Mail an apetri(at)dottywalls.de oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dottywalls Kontakt aufzunehmen, damit dottywalls eventuelle Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
§ 10 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Datenschutz
(1) dottywalls erhebt, speichert, nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten des Auftragsgebers zweckgebunden für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. Die zum Zwecke der Bestellung angegebenen persönlichen Daten, wie beispielweise der Name, Zahlungsdaten, Liefer-, Versand- oder Emailadresse des Auftraggebers, werden von dottywalls nur zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von dottywalls vertraulich behandelt und werden nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Produktions-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Diese Daten werden nur im für die Auftragsabwicklung erforderlichen Maße gespeichert bzw. weitergegeben. Dritte, an die Daten des Auftraggebers im Rahmen der Auftragsabwicklung weitergegeben werden, sind an die gesetzlichen Vorschriften für den Umgang mit personenbezogenen Daten gebunden.
(2) Eine Adressvermarktung durch dottywalls erfolgt nicht.
(3) Eine Anfrage zur kostenlosen Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung ist zu richten an:
dottywalls, Inhaberin: Amelie Petri, Carsten-Rehder-Strasse 52, 22767 Hamburg;
Faxnummer: 032223754253, Email: apetri(at)dottywalls.de
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort
(1) Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand Hamburg. dottywalls bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann findet auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen dot-tywalls und dem Auftraggeber allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Sie bleiben für beide Teile wirksam.
Stand 05/2013
